Rechtsprechung
| VGH Bayern, 18.07.2013 - 15 ZB 12.1059 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Nichtigkeit einer Baugenehmigung; Der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienende Bäckerei
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 02.03.2012 - Au 4 K 11.1924
- VGH Bayern, 18.07.2013 - 15 ZB 12.1059
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.10.1997 - 8 C 1.96
Gewerbesteuer - Aussetzungszinsen - Abgabenvereinbarung - Erlaß von …
Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2013 - 15 ZB 12.1059
Schwerwiegend wäre eine angenommene Fehlerhaftigkeit nur, wenn nicht nur gegen eine einzelne Rechtsvorschrift verstoßen worden wäre (BVerwG, U.v. 17.10.1997 - 8 C 1/96 - NVwZ 1998, 1061), sondern der Fehler schlechterdings unerträglich, d.h. mit tragenden Verfassungsprinzipien oder der Rechtsordnung immanenten wesentlichen Wertvorstellungen unvereinbar wäre (vgl. BGH, U.v. 14.6.2007 - I ZR 125/04 - NVwZ-RR 2008, 154). - BGH, 14.06.2007 - I ZR 125/04
Rechtsnatur eines Bescheides der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und …
Auszug aus VGH Bayern, 18.07.2013 - 15 ZB 12.1059
Schwerwiegend wäre eine angenommene Fehlerhaftigkeit nur, wenn nicht nur gegen eine einzelne Rechtsvorschrift verstoßen worden wäre (BVerwG, U.v. 17.10.1997 - 8 C 1/96 - NVwZ 1998, 1061), sondern der Fehler schlechterdings unerträglich, d.h. mit tragenden Verfassungsprinzipien oder der Rechtsordnung immanenten wesentlichen Wertvorstellungen unvereinbar wäre (vgl. BGH, U.v. 14.6.2007 - I ZR 125/04 - NVwZ-RR 2008, 154).
- VerfGH Bayern, 17.07.2014 - 65-VI-13
Verfassungsbeschwerde wegen Nichtberücksichtigung von Vortrag aufgrund …
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Juli 2013 Az. 15 ZB 12.1059, mit dem die Anträge der Beschwerdeführer auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg vom 2. März 2012 Az. Au 4 K 11.1924 abgelehnt wurden, sowie gegen eine dem Nachbarn der Beschwerdeführer durch die Große Kreisstadt Lindau erteilte Baugenehmigung vom 14. Dezember 2009. - VG München, 27.11.2019 - M 9 K 19.792
Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Zimmerei
Die Versorgung angrenzender kleinerer Orte und Weiler führt nicht dazu, dass die Anforderungen des § 5 Abs. 1 BauNVO nicht mehr erfüllt wären (BayVGH, B.v. 18.7.2013 - 15 ZB 12.1059 - juris Rn. 5). - VG Augsburg, 01.07.2016 - Au 4 K 15.231
Abnahme- bzw. Überwachungsmessung in der Anfeuerungs- und Anheizphase eines …
Mit Beschluss vom 18. Juli 2013 lehnte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen dieses Urteil ab (15 ZB 12.1059). - VGH Bayern, 28.08.2013 - 15 ZB 13.1595
Anhörungsrüge; Vertretungszwang; Gegenvorstellung
Die von den Klägern mit Schriftsatz vom 1. August 2013 gegen den unanfechtbaren Beschluss des Senats vom 18. Juli 2013 - 15 ZB 12.1059 erhobene Anhörungsrüge ist unzulässig, weil sie durch die Kläger persönlich und nicht durch einen geeigneten Prozessbevollmächtigten im Sinn des § 67 Abs. 4 VwGO erfolgt ist. - VG Augsburg, 23.04.2015 - Au 4 E 15.232
Im vorangegangenen gerichtlichen Verfahren mit Einverständnis des Antragstellers …
Mit Beschluss vom 18. Juli 2013 lehnte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Antrag auf Zulassung der Berufung gegen dieses Urteil ab (15 ZB 12.1059).